Ist Spaenle noch der richtige Kultusminister?

Schulminister größter Verlierer der Kabinettsklausur – 1000 zusätzliche Lehrer kassiert - SPD-Bildungssprecher Pfaffmann: Bessere Bildung rückt in weite Ferne

Der SPD-Bildungssprecher Hans-Ulrich Pfaffmann wirft der bayerischen Staatsregierung nach den Entscheidungen in der gestrigen Kabinettsklausur Wortbruch vor in der Bildungspolitik vor. Die vielfach zugesagten 1000 zusätzlichen Lehrer für Bayerns Schulen wird es nicht geben, 640 Stellen werden darüber hinaus den Hochschulen zugeschlagen. Pfaffmann: „Mit einem Federstrich hat die CSU/FDP Staatsregierung ihren Koalitionsvertrag über Bord geworfen und den Kultusminister über den Tisch gezogen. In den letzten Jahren wurden die Eltern, Schüler und Lehrer schlichtweg belogen und auch das Parlament über Monate getäuscht. Eine bessere Bildung für Bayern rückt jetzt in weite Ferne!"

Kultusminister Spaenle hatte noch am 15. Mai 2010 in der Süddeutschen Zeitung erklärt: „Ich kämpfe um jeden Lehrer!" Dazu Pfaffmann: „Herr Spaenle hat nun den Kampf 1000 mal verloren, er ist der große Verlierer des Haushaltsbasars der CSU/FDP-Koalition – er sollte sich fragen, ob er noch der richtige Mann am richtigen Platz ist."

Die allergrößten Verlierer des CSU/FDP-Kahlschlags seien aber Bayerns Schüler, Eltern und die Lehrer, stellt Pfaffmann fest. Es habe sich wieder einmal gezeigt, dass Bildung und Familie eben nicht die Zukunftsthemen der Staatsregierung sind, so der Vorsitzende des Bildungsausschusses im Bayerischen Landtag. Wichtige Themen wie der Ausbau der Ganztagsschulen oder mehr individuelle Förderung blieben so auf der Strecke, so der Bildungspolitiker.