CSU hat moralische Überzeugung über Bord geworfen

Sabine Dittmar zur Klonfleisch-Debatte

Immer noch völlig fassungslos ist die verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Landtags-fraktion, Sabine Dittmar, angesichts des Verhaltens der CSU bei der gestrigen (1. Dezember) Plenardebatte zum Verbot von Klonfleisch: „Diese Frage ist auf Grund ihrer ethischen Herausforderungen ein Maßstab dafür, wie ernst Abgeordnete es nehmen, dass sie nur ihrem Gewissen verantwortlich sind und auch danach handeln sollten. Aber die CSU, die noch vor Jahresfrist einem solchen Verbot zustimmte, hat ihre moralische Überzeugung über Bord geworfen und ihr Gewissen auf dem Altar einer pauschalen Koalitionsabsprache geopfert. Dies gilt ausdrücklich auch für die CSU-Minister in der Staatsregierung, die sich um eine Positionierung herumgemogelt und auf die sonst übliche abschließende Antwort zu den parlamentarischen Beratungen eines Antrags verzichtet haben. Das Bild, das an diesem Tag vom bayerischen Parlament ausgesandt wurde, ist verheerend."

Neben der Preisgabe des moralischen Verantwortungsbewusstseins durch die CSU hat dieser Vorgang nach Meinung von Sabine Dittmar zugleich gezeigt, welche Stellung die CSU in der schwarzgelben Koalition hat: „Der Schwanz hat mit dem Hund gewedelt, und der Hund hat mitgemacht."