Immer wenn es kritisch wird, kann sich Frau Hohlmeier an nichts mehr erinnern beziehungsweise hatte keine Kenntnmis - Frage einer Mitverantwortung von Ministerpräsident Edmund Stoiber bei Task force-Debakel stellt sich sehr wohl

Die SPD sieht die frühere Kultusministerin Monika Hohlmeier nach ihrer neuerlichen Aussage vor dem nach ihr benannten Untersuchungsausschuss des Landtags in keinster Weise entlastet. "Entweder leidet Frau Hohlmeier unter falscher Wahrnehmung oder sie hat im Untersuchungsausschuss bewusst die Unwahrheit gesagt", stellen die beiden SPD-Vertreter im Ausschuss, die stellvertretende Vorsitzende Karin Radermacher und SPD-Bildungssprecher Hans-Ulrich Pfaffmann nach der mehrstündigen Aussage fest.

"So wie bei dem bereits zuvor im Ausschuss untersuchten Themenkomplex des rechtswidrigen Stimmenkaufs für die Münchner CSU hat sich auch jetzt wieder gezeigt, wie es um Frau Hohlmeiers Rechtsverständnis aussieht und wie willkürlich sie mit Recht und Gesetz umgeht", kritisieren Radermacher und Pfaffmann. "Bei der umstrittenen Schulleiter-Besprechung ging sie nach demselben Schema vor wie bei der Besprechung mit Münchner CSU-Kollegen im Bürkleinzimmer des Landtags, als sie drohte: Ich habe gegen jeden von Euch etwas. Auch bei den Schulleitern dieselbe Drohkulisse mit Ordnern vor sich auf dem Tisch und der Warnung 'Wir können auch anders', an die sie sich jetzt aber nicht mehr erinnern will." 

Als erwiesen sehen die beiden SPD-Vertreter an, dass die Staatskanzlei in Sachen Task force für die Fußball-Weltmeisterschaft sowohl, was die inhaltliche Arbeit als auch die Finanzierung betrifft, bescheid wusste. "Insofern stellt sich die Frage einer Mitverantwortung von Ministerpräsident Edmund Stoiber beim Task force-Debakel sehr wohl", betonen Radermacher und Pfaffmann. "Frau Hohlmeier sieht in Bezug auf die Task force keinerlei Fehler während ihrer Amtszeit. Wenn es bis zu ihrem Rücktritt als Ministerin keinerlei Probleme etwa wegen nicht ausreichender Finanzen gegeben haben soll, wie sie behauptet, dann heißt dies, dass ihr Nachfolger, Minister Schneider, für die vom Bayerischen Obersten Rechnungshof festgestellten Defizite und für die Verschwendung von Steuergeldern verantwortlich ist." 

"Immer wenn es kritisch wird, kann sich Frau Hohlmeier an nichts mehr erinnern beziehungsweise hatte keine Kenntnis und macht 'das Haus' - wie sie ihr ehemaliges Ministerium nennt - dafür verantwortlich", stellen die beiden SPD-Ausschussmitglieder fest. "Daraus kann man eigentlich nur das Fazit ziehen: Das Chaos bei der Task force ist erst nach dem Rücktritt von Frau Hohlmeier entstanden. Da wundert man sich, wie der neue Hoffnungsträger Schneider die Task force innerhalb von wenigen Wochen total an die Wand fahren kann."  

Zur Beschäftigung von Renate Spandel im Ministerium trotz der bei weitem nicht erfüllten Laufbahnvoraussetzungen stellen Radermacher und Pfaffmann fest: "Das hat einfach ein Gschmäckle, wenn jemand mit einer Parteifunktion, ohne die Voraussetzungen für solch eine Stelle zu erfüllen, gegen den ausdrücklichen Einwand des Personalrats auf ministerielle Weisung auf einer herausgehobenen Stelle untergebracht wird. Doch auch hier kann sich Frau Hohlmeier wieder einmal nicht erinnern, obwohl der Amtschef des Ministeriums sagt, die Weisung sei eindeutig gewesen."